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Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine

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Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab.

Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

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Stellungnahme zum aktuellen Konflikt mit Russland

Druschba Herz 300x270dieBasis verurteilt die Haltung der Bundesregierung gegenüber dem NATO Manöver „Defender 2021“, das derzeit mit mehr als 30.000 US-Soldaten entlang der russischen Grenze im Baltikum und US-Schiffen im Schwarzen Meer abgehalten wird, auf das Schärfste.

Weiterlesen: Stellungnahme zum aktuellen Konflikt mit Russland

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