Pressemitteilung 30.04.2022
Jetzt informieren und
Volksinitiative: Direkte Demokratie
eine Aktion von "dieBasis-Sachsen Anhalt"
geplante Veranstaltungen für die Abgabe von Unterschriften:
Merseburg:
Spaziergang, Bahnhofvorplatz, 26.09.22 - 18:30 Uhr,
Infostand, Entenplan/Sonnenwinkel: 30.09.22, 14.10.22, 28.10.22, 11.11.22, 25.11.22, 09.12.22, 16.12.22 - 10-12 Uhr,
Querfurt:
Mücheln:
Bad Dürrenberg: 26.09.2022
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
Gegenstand:
Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie Unterzeichner dieser Volksinitiative fordern den Landtag
von Sachsen-Anhalt auf, die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie für Einwohneranträge, Bürgerbegehren
und Bürgerentscheide grundsätzlich zu reformieren und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher auszugestalten. Insbesondere sollen die
Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden entfallen.
ein Maskenball
Seit mehr als 2 Jahren befindet sich die BRD im Corona-Modus. Eine der von der Bundesregierung verhängten fragfürdigen Maßnahmen ist die Maskenpflicht. Die Künstlerin Ute Richnow sammelt in ihrer Aktionsperformance abgelegte Masken. Daraus wird ein Ball geformt, der am 25.November 2022, zum Jahrestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, dem Gesundheitsministerium in Berlin übergeben wird. Als sympolischer Akt der Rückgabe der Unmündigkeit an den Urheber und als Geste der Befreiung. Mündige Bürger sind eingeladen, am Maskenball teilzunehmen. Sie können bis zum 17.11.2022 ihre abgelegte Maske persönlich übergeben, die Maske senden an Ute Richnow, Postfach 1112, 06201 Merseburg oder teilen ihre Mitwirkung per E-Mail mit an die Adresse kunsttanke @ t-online.de. In diesen Fall fügt die Künstlerin dem Maskenball eine Maske hinzu. zum vergrößern auf das Bild klicken
Mitmachen und Abstimmen
Glücklicherweise haben die meisten Menschen verstanden, dass etwas verändert werden muss.
In Zeiten des äußersten Druckes auf Grundgesetz, Gesellschaft und Politik starten wir diese Bewegung und verfassen uns neu:
- Erhebung des Grundgesetzes zur Verfassung
- Klärung seiner Inhalte und der politischen Strukturen
- Einrichtung von Volksabstimmungen über alle wichtige Belange
Auf dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung sich durch die Krise erneuern und befestigen kann
Text : Unsere Verfassung e.V
Leuchtturm ARD
- Leuchturm ARD - Die Bauanleitung
- GEZ-Zahlungsverkehr einstellen; - - Dauerauftrag löschen;
- - Einzugsermächtigung aufheben:
- - Festsetzungsbescheide fristgerecht mit Downloads beantworten;
- - Gespräche und Austausch mit Gleichgesinnten
https://leuchtturmard.de/community
Antrag auf Beitragsbefreiung mit Einwurfeinschreiben abschicken: Dieser Antrag ist ein wichtige Unterstützung, die jeder leisten kann für 3,95 EUR Porto. Er muss vom Rundfunk beantwortet werden!
RETTEN wir die Demokratie!
Sperren wir uns gegen die Sperrklausel!
Eine Aktion vom Verein "Mehr Demokratie e.V."
Wählen ist ein demokratisches Grundrecht. Dieses Grundrecht will die EU für die Europawahlen in Deutschland einschränken und erneut eine Sperrklausel einführen. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht mehrfach, zuletzt 2013, eine Sperrklausel bei Europawahlen für verfassungswidrig erklärt.
Alles deutet darauf hin, dass es beim erneuten Versuch, eine Sperrklausel einzuführen, nur darum geht, die Pfründe der großen Parteien auf Kosten kleiner Parteien auszubauen. Mehrere Millionen Stimmen von Wählerinnen und Wählern würden wirkungslos bleiben. Sie wären nicht im EU-Parlament repräsentiert.
Mehr Demokratie hat einen Aufruf gestartet, mit dem die deutsche Regierung im Rat der EU aufgefordert wird, gegen die Sperrklausel zu stimmen. Ich habe den Aufruf gerade unterzeichnet, bitte unterschreibe auch Du!
Jetzt hier klicken und Aufruf unterzeichnen
Mehr Demokratie ist entschlossen – lenkt die Bundesregierung nicht ein und spielt das miese Spiel mit – werden wir wieder nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht ziehen.
Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen - von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür setzen wir uns ein.
Wir könnten aber noch viel mehr bewegen - mit Ihrer Unterstützung!!
RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID IN SACHSEN-ANHALT
HÖCHSTE ZEIT AKTIV ZU WERDEN!
ZWANGSSYSTEM - UNGERECHTIGKEIT - MANIPULATION - MEINUNGSMACHT - MASSLOSIGKEIT - STAATSKONFORMITÄT - PARTEIENLOBBYISMUS - RECHTSAUSLEGER - SYSTEM-PROFITEURE - ÜBERVERSORGUNG
Saalekreis Selbstbestimmt
aktueller Flyer 1 / 2022 Downloads
Impfen muss eine freie Entscheidung bleiben!
Für die Grundrechte auf körperliche
Unversehrtheit und Berufsfreiheit.
Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab.
Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“
1.Ausgabe der Zeitung - Selbstbestimmung
Selbstbestimmung - Die Kontrolle über das eigene Leben.
Zeitschrift für den Bundestagswahlkreis 74,
Mansfeld-Südharz, westlicher Saalekreis und Merseburg
Zeitungsausgabe Nr. 1, Frühling/Sommer 2022
Beitrag "dieBasis" auf Seite 10
Online lesen,
downloaden und unterstützen
Wer sich nicht für den Frieden einsetzt, der nimmt den Krieg in Kauf!
Die Partei dieBasis zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine...Weiterlesen...
Schluss mit dem Wucher! Sprit- und Strompreise runter!
von Georg Theis - dieBasis Saalekreis
Seit einigen Monaten klettern die Spritpreise immer weiter nach oben. Selbst Benzinpreise von 2,20 pro Liter und mehr sowie Dieselpreise von 1,90€ bis 2€ sind keine Seltenheit mehr.
Und die Grünen planen höhere CO2- und Mineralölsteuern und träumen vom 5€-Sprit, was keinerlei ökologisch positive Auswirkungen hätte, da die Leute auf dem Land und die Pendler und Familien bei Urlaubs- und Ausflugsfahrten nach wie vor auf das Auto angewiesen sind.
Weiterlesen: Schluss mit dem Wucher! Sprit- und Strompreise...
Mitgliedervorschläge zu einem Wahlprogramm
dieBasis
Die Mitglieder der Basis haben in einem breit angelegten Prozess politische Vorschläge für die Bundestagswahl 2021 erarbeitet. Diese Vorschläge zeigen, wofür viele Mitglieder der Basis stehen. Wir wollen eine demokratischere, geistig freiere, sozial gerechtere und wirtschaftlich und ökologisch verantwortungsvollere Gesellschaft. Die Vorschläge stellen den aktuellen Diskussionsstand dar, der kontinuierlich und basisdemokratisch weiterentwickelt wird.
dieBasis – eine neue Partei vom Volk fürs Volk
Was macht dieBasis und wie unterscheidet sie sich von den bisherigen Parteien? Das ist eine Frage, die uns immer wieder gestellt wird.
Wir wollen eine gemeinwohlorientierte, humanistische und basisdemokratische gesellschaftliche Ordnung und eine, die den Frieden und die Umwelt bewahrt.
Wir gehören eben nicht zu dem BRD-Einheitsparteienkartell, das sich vor allem für die Profitinteressen der Banken, Konzerne und Superreichen einsetzt und Vasall der USA und der NATO ist.
ACHTUNG: Kinder und Jugendliche sterben durch C-Impfungen
Geimpft/ Ungeimpft
-Schutz oder Risiko auf Dauer?
Machen C-Impfungen viele Kranke kränker? Viele Studien belegen das jetzt eindeutig. Die Langzeitauswirkungen könnten schlimmer sein als die Krankheit.
Weiterlesen: ACHTUNG: Kinder und Jugendliche sterben durch...
Unser Veto gegen eine Impfpflicht in Deutschland
zur Impfpflicht in Deutschland
(zur Webseite "nein-zur-impfpflicht-in-deutschland.de" klicke auf das Bild)
(zur Webseite "nein-zur-impfpflicht-in-deutschland.de" klicke auf das Bild)
Direkte Demokratie in Europa – Schlusslicht Deutschland
Wie könnte direkte Demokratie aussehen?
Stellen Sie sich bitte einmal folgendes vor: Der Deutsche Bundestag beschließt ein Gesetz zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen COVID 19. Viele Bürger sind damit aber nicht einverstanden, haben seit Monaten dagegen demonstriert. Deshalb starten sie ein Volksbegehren gegen das Gesetz und sammeln innerhalb von 100 Tagen bundesweit mehr als 500.000 Unterschriften.
Stellungnahme zum aktuellen Konflikt mit Russland
dieBasis verurteilt die Haltung der Bundesregierung gegenüber dem NATO Manöver „Defender 2021“, das derzeit mit mehr als 30.000 US-Soldaten entlang der russischen Grenze im Baltikum und US-Schiffen im Schwarzen Meer abgehalten wird, auf das Schärfste.
Weiterlesen: Stellungnahme zum aktuellen Konflikt mit Russland