Kommunalwahlen 2024 im Saalekreis – Machen Sie mit!

• Volksinitiative: Direkte Demokratie

 • Leitfaden zur Vorbereitung der Kommunalwahlen im Saalekreis 2024 

Voraussichtlich im Mai 2024 werden in Sachsen-Anhalt die nächsten Kommunalwahlen, gemeinsam mit der Europawahl, stattfinden. Den genauen Termin muss der Landtag noch beschließen. In den 14 Einheitsgemeinden im Saalekreis und in der Verbandsgemeinde Weida-Land werden die Stadt- bzw. Gemeinderäte sowie der Kreistag für die nächsten 5 Jahre gewählt, ebenso die zahlreichen Ortschaftsräte.

Auf kommunaler Ebene werden viele wichtige Angelegenheiten entschieden, die unser tägliches Leben maßgeblich beeinflussen. Beispielsweise sind die Kommunen (Landkreis, Städte und Gemeinden) zuständig für sämtliche Kindereinrichtungen, für sämtliche Schulgebäude (nicht jedoch für den Lehrbetrieb), für alle Gemeinde- und Kreisstraßen, für Ordnung und Sicherheit, für die Bauleitplanung (Flächennutzungspläne und Bebauungspläne), für kulturelle Veranstaltungen sowie Bibliotheken, für den Katastrophenschutz, für kommunale Wirtschaftsförderung und mehr. Wichtigste rechtliche Säule der kommunalen Selbstverwaltung in Sachsen-Anhalt ist das Kommunalverfassungsgesetz (KVG LSA) vom 17.6.2014. Dieses Gesetz regelt die Rechtsverhältnisse der Städte, Gemeinden und Landkreise sowie der Verbandsgemeinden.

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Der Bundesvorstand wurde erweitert

Auf dem Bundesparteitag vom 31.03. – 02.04.2023 haben die Mitglieder einen neuen Parteivorstand gewählt.

Der Bundesvorstand mit dem Bundesvorsitzenden Sven Lingreen (Brandenburg), der Bundesvorsitzenden Skadi Helmert (Sachsen-Anhalt) und dem Bundesschatzmeister Bernd Bremer (Berlin) wurde wie folgt ergänzt:

Alexander Abramidis (Bayern) und Benjamin Dieckmann (Niedersachsen) als stellvertretende Vorsitzende, Inka Baumann (Niedersachsen) als stellvertretende Schatzmeisterin, Nathalie Sanchez Friedrich (Nordrhein-Westfalen) und Kai Stuht (Hamburg) als Beauftragte für Medien und Kommunikation. Für die Säule der Freiheit wurde Claudia Westphal (Schleswig-Holstein), für die Säule der Machtbegrenzung Christoph Ulrich Meyer (Bayern), für die Säule des Liebevollen Umgangs (Achtsamkeit) wurde Manuela Pund (Hamburg) und für die Säule der Schwarmintelligenz wurde Michael Metzig (Schleswig-Holstein) gewählt. Auch die Positionen für Visionen und einer Stellvertreterin sowie für das Querdenkers konnten besetzt werden. In gleicher Reihenfolge wurden dafür Luise Stein (Baden-Württemberg) und Constanze Clauss (Berlin) sowie Monika Langer (Nordrhein-Westfalen) gewählt.

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Frieden - dieBasis für unser Leben

Volksinitiative: Direkte Demokratie

eine Aktion von "dieBasis-Sachsen Anhalt"

geplante Veranstaltungen für die Abgabe von Unterschriften:
Merseburg und Querfurt  4.März 2023 - 10-12 Uhr,

Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!

Gegenstand:

Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie Unterzeichner dieser Volksinitiative fordern den Landtag
von Sachsen-Anhalt auf, die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie für Einwohneranträge, Bürgerbegehren
und Bürgerentscheide grundsätzlich zu reformieren und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher auszugestalten. Insbesondere sollen die
Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden entfallen.

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Neue Ausgabe "Selbstbestimmung"

Die Selbstbestimmung erscheint zweimal im Jahr, jeweils zum Frühlings- und Herbstanfang.

Pierre Kynast (Parteiloser Direktkandidat für den 21. Deutschen Bundestag):

"Im Bundestagswahlkreis 74 leben etwa 230 000 Deutsche in 120 000 Haushalten.
Um sie zu erreichen mache ich diese Zeitung.
Sie ist als kostenlose PDF-Datei verfügbar und soll in gedruckter Form kostenfrei
an soviele Haushalte wie möglich verteilt werden."

www.selbstbestimmung.biz

Selbsbestimmung ist keine Zeitschrift der Partei "die Basis"

Saalekreis Selbstbestimmt

aktueller Flyer   1 / 2022   Downloads

Impfen muss eine freie Entscheidung bleiben!
Für die Grundrechte auf körperliche 
Unversehrtheit und Berufsfreiheit.

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Leuchtturm ARD

• Leuchturm ARD - Die Bauanleitung
  - GEZ-Zahlungsverkehr einstellen;
• - Dauerauftrag löschen;
• - Einzugsermächtigung aufheben:
• - Festsetzungsbescheide fristgerecht mit Downloads beantworten;
• - Gespräche und Austausch mit Gleichgesinnten
  https://leuchtturmard.de/community

Antrag auf Beitragsbefreiung mit Einwurfeinschreiben abschicken: Dieser Antrag ist ein wichtige Unterstützung, die jeder leisten kann für 3,95 EUR Porto. Er muss vom Rundfunk beantwortet werden!

RETTEN wir die Demokratie!

Hier geht es zum Video Leuchtturm ARD

RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID IN SACHSEN-ANHALT

HÖCHSTE ZEIT AKTIV ZU WERDEN!

ZWANGSSYSTEM - UNGERECHTIGKEIT - MANIPULATION - MEINUNGSMACHT - MASSLOSIGKEIT - STAATSKONFORMITÄT - PARTEIENLOBBYISMUS - RECHTSAUSLEGER - SYSTEM-PROFITEURE - ÜBERVERSORGUNG

Leuchtturm ARD

Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab.

Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Weiterlesen: Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine

1.Ausgabe der Zeitung - Selbstbestimmung

Selbstbestimmung - Die Kontrolle über das eigene Leben.

Zeitschrift für den Bundestagswahlkreis 74,
Mansfeld-Südharz, westlicher Saalekreis und Merseburg
Zeitungsausgabe Nr. 1, Frühling/Sommer 2022
Beitrag "dieBasis" auf Seite 10

Online lesen,
downloaden und unterstützen

->  http://www.selbstbestimmung.biz/

aktueller Info-Flyer der AG Gesundheit

klicke auf das Bild - zum vergrößern

Wer sich nicht für den Frieden einsetzt, der nimmt den Krieg in Kauf!

Die Partei dieBasis zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine...Weiterlesen...

Mitgliedervorschläge zu einem Wahlprogramm

dieBasis

Die Mitglieder der Basis haben in einem breit angelegten Prozess politische Vorschläge für die Bundestagswahl 2021 erarbeitet. Diese Vorschläge zeigen, wofür viele Mitglieder der Basis stehen. Wir wollen eine demokratischere, geistig freiere, sozial gerechtere und wirtschaftlich und ökologisch verantwortungsvollere Gesellschaft. Die Vorschläge stellen den aktuellen Diskussionsstand dar, der kontinuierlich und basisdemokratisch weiterentwickelt wird.

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dieBasis – eine neue Partei vom Volk fürs Volk

Was macht dieBasis und wie unterscheidet sie sich von den bisherigen Parteien? Das ist eine Frage, die uns immer wieder gestellt wird.

Wir wollen eine gemeinwohlorientierte, humanistische und basisdemokratische gesellschaftliche Ordnung und eine, die den Frieden und die Umwelt bewahrt.

Wir gehören eben nicht zu dem BRD-Einheitsparteienkartell, das sich vor allem für die Profitinteressen der Banken, Konzerne und Superreichen einsetzt und Vasall der USA und der NATO ist.

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ACHTUNG: Kinder und Jugendliche sterben durch C-Impfungen

 Geimpft/ Ungeimpft
-Schutz oder Risiko auf Dauer?

Machen C-Impfungen viele Kranke kränker? Viele Studien belegen das jetzt eindeutig. Die Langzeitauswirkungen könnten schlimmer sein als die Krankheit.

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Unser Veto gegen eine Impfpflicht in Deutschland

Direkte Demokratie in Europa – Schlusslicht Deutschland