Pressemitteilung 30.04.2022
Jetzt informieren und
Freiheit Machtbegrenzung Achtsamkeit Schwarmintelligenz
Wir werden immer mehr!
Wir sind die Basisdemokratische Partei Deutschland, unser Kreisverband im Saalekreis wurde am 10.4.2021 gegründet. Die Basis vereint Menschen, die in Frieden und Freiheit leben und miteinander bessere Entscheidungen treffen möchten. Wir stellen wichtige Fragen, die viele Menschen bewegen und sehen die heutigen Herausforderungen als Chance, unser Land und unsere Gesellschaft demokratischer und menschlicher zu gestalten. Wir verstehen uns als neue Volkspartei und sind Teil einer weltweiten Bewegung für Demokratie, Frieden und Freiheit.
Du bist bei uns herzlich willkommen! >>...mehr
Kommunalwahlen 2024 im Saalekreis – Machen Sie mit!
• Volksinitiative: Direkte Demokratie
• Leitfaden zur Vorbereitung der Kommunalwahlen im Saalekreis 2024
Voraussichtlich im Mai 2024 werden in Sachsen-Anhalt die nächsten Kommunalwahlen, gemeinsam mit der Europawahl, stattfinden. Den genauen Termin muss der Landtag noch beschließen. In den 14 Einheitsgemeinden im Saalekreis und in der Verbandsgemeinde Weida-Land werden die Stadt- bzw. Gemeinderäte sowie der Kreistag für die nächsten 5 Jahre gewählt, ebenso die zahlreichen Ortschaftsräte.
Auf kommunaler Ebene werden viele wichtige Angelegenheiten entschieden, die unser tägliches Leben maßgeblich beeinflussen. Beispielsweise sind die Kommunen (Landkreis, Städte und Gemeinden) zuständig für sämtliche Kindereinrichtungen, für sämtliche Schulgebäude (nicht jedoch für den Lehrbetrieb), für alle Gemeinde- und Kreisstraßen, für Ordnung und Sicherheit, für die Bauleitplanung (Flächennutzungspläne und Bebauungspläne), für kulturelle Veranstaltungen sowie Bibliotheken, für den Katastrophenschutz, für kommunale Wirtschaftsförderung und mehr. Wichtigste rechtliche Säule der kommunalen Selbstverwaltung in Sachsen-Anhalt ist das Kommunalverfassungsgesetz (KVG LSA) vom 17.6.2014. Dieses Gesetz regelt die Rechtsverhältnisse der Städte, Gemeinden und Landkreise sowie der Verbandsgemeinden.
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Bundesweiter Aktionstag am 04. März 2023
auch in Halle, Merseburg und Querfurt
Volksinitiative: Direkte Demokratie
eine Aktion von "dieBasis-Sachsen Anhalt"
geplante Veranstaltungen für die Abgabe von Unterschriften:
Merseburg und Querfurt 4.März 2023 - 10-12 Uhr,
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
Gegenstand:
Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie Unterzeichner dieser Volksinitiative fordern den Landtag
von Sachsen-Anhalt auf, die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie für Einwohneranträge, Bürgerbegehren
und Bürgerentscheide grundsätzlich zu reformieren und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher auszugestalten. Insbesondere sollen die
Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden entfallen.
Neue Ausgabe "Selbstbestimmung"
Die Selbstbestimmung erscheint zweimal im Jahr, jeweils zum Frühlings- und Herbstanfang.
Pierre Kynast (Parteiloser Direktkandidat für den 21. Deutschen Bundestag):
"Im Bundestagswahlkreis 74 leben etwa 230 000 Deutsche in 120 000 Haushalten.
Um sie zu erreichen mache ich diese Zeitung.
Sie ist als kostenlose PDF-Datei verfügbar und soll in gedruckter Form kostenfrei
an soviele Haushalte wie möglich verteilt werden."
Selbsbestimmung ist keine Zeitschrift der Partei "die Basis"
Saalekreis Selbstbestimmt
aktueller Flyer 1 / 2022 Downloads
Impfen muss eine freie Entscheidung bleiben!
Für die Grundrechte auf körperliche
Unversehrtheit und Berufsfreiheit.
Leuchtturm ARD
- Leuchturm ARD - Die Bauanleitung
- GEZ-Zahlungsverkehr einstellen; - - Dauerauftrag löschen;
- - Einzugsermächtigung aufheben:
- - Festsetzungsbescheide fristgerecht mit Downloads beantworten;
- - Gespräche und Austausch mit Gleichgesinnten
https://leuchtturmard.de/community
Antrag auf Beitragsbefreiung mit Einwurfeinschreiben abschicken: Dieser Antrag ist ein wichtige Unterstützung, die jeder leisten kann für 3,95 EUR Porto. Er muss vom Rundfunk beantwortet werden!
RETTEN wir die Demokratie!
RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID IN SACHSEN-ANHALT
HÖCHSTE ZEIT AKTIV ZU WERDEN!
ZWANGSSYSTEM - UNGERECHTIGKEIT - MANIPULATION - MEINUNGSMACHT - MASSLOSIGKEIT - STAATSKONFORMITÄT - PARTEIENLOBBYISMUS - RECHTSAUSLEGER - SYSTEM-PROFITEURE - ÜBERVERSORGUNG
Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab.
Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“
1.Ausgabe der Zeitung - Selbstbestimmung
Selbstbestimmung - Die Kontrolle über das eigene Leben.
Zeitschrift für den Bundestagswahlkreis 74,
Mansfeld-Südharz, westlicher Saalekreis und Merseburg
Zeitungsausgabe Nr. 1, Frühling/Sommer 2022
Beitrag "dieBasis" auf Seite 10
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Wer sich nicht für den Frieden einsetzt, der nimmt den Krieg in Kauf!
Die Partei dieBasis zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine...Weiterlesen...
Mitgliedervorschläge zu einem Wahlprogramm
dieBasis
Die Mitglieder der Basis haben in einem breit angelegten Prozess politische Vorschläge für die Bundestagswahl 2021 erarbeitet. Diese Vorschläge zeigen, wofür viele Mitglieder der Basis stehen. Wir wollen eine demokratischere, geistig freiere, sozial gerechtere und wirtschaftlich und ökologisch verantwortungsvollere Gesellschaft. Die Vorschläge stellen den aktuellen Diskussionsstand dar, der kontinuierlich und basisdemokratisch weiterentwickelt wird.
dieBasis – eine neue Partei vom Volk fürs Volk
Was macht dieBasis und wie unterscheidet sie sich von den bisherigen Parteien? Das ist eine Frage, die uns immer wieder gestellt wird.
Wir wollen eine gemeinwohlorientierte, humanistische und basisdemokratische gesellschaftliche Ordnung und eine, die den Frieden und die Umwelt bewahrt.
Wir gehören eben nicht zu dem BRD-Einheitsparteienkartell, das sich vor allem für die Profitinteressen der Banken, Konzerne und Superreichen einsetzt und Vasall der USA und der NATO ist.
ACHTUNG: Kinder und Jugendliche sterben durch C-Impfungen
Geimpft/ Ungeimpft
-Schutz oder Risiko auf Dauer?
Machen C-Impfungen viele Kranke kränker? Viele Studien belegen das jetzt eindeutig. Die Langzeitauswirkungen könnten schlimmer sein als die Krankheit.
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Unser Veto gegen eine Impfpflicht in Deutschland
zur Impfpflicht in Deutschland
(zur Webseite "nein-zur-impfpflicht-in-deutschland.de" klicke auf das Bild)
(zur Webseite "nein-zur-impfpflicht-in-deutschland.de" klicke auf das Bild)
Direkte Demokratie in Europa – Schlusslicht Deutschland
Wie könnte direkte Demokratie aussehen?
Stellen Sie sich bitte einmal folgendes vor: Der Deutsche Bundestag beschließt ein Gesetz zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen COVID 19. Viele Bürger sind damit aber nicht einverstanden, haben seit Monaten dagegen demonstriert. Deshalb starten sie ein Volksbegehren gegen das Gesetz und sammeln innerhalb von 100 Tagen bundesweit mehr als 500.000 Unterschriften.
Stellungnahme zum aktuellen Konflikt mit Russland
dieBasis verurteilt die Haltung der Bundesregierung gegenüber dem NATO Manöver „Defender 2021“, das derzeit mit mehr als 30.000 US-Soldaten entlang der russischen Grenze im Baltikum und US-Schiffen im Schwarzen Meer abgehalten wird, auf das Schärfste.
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