Im Frühjahr/Sommer 2024 finden in Sachsen-Anhalt die nächsten Kommunalwahlen statt.
In den 14 Einheitsgemeinden im Saalekreis und in der Verbandsgemeinde Weida-Land werden die Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistag für die nächsten fünf Jahre gewählt.
Auf kommunaler Ebene werden viele wichtige Angelegenheiten entschieden, die unser tägliches Leben maßgeblich beeinflussen. Beispielsweise sind die Kommunen zuständig für sämtliche Kindereinrichtungen, für sämtliche Schulgebäude (nicht jedoch für den Lehrbetrieb), für alle Gemeinde- und Kreisstraßen, für Ordnung und Sicherheit, für die Bauleitplanung, für kulturelle Veranstaltungen sowie Bibliotheken, für den Katastrophenschutz und für die kommunale Wirtschaftsförderung.
Alle wichtigen politischen Entscheidungen in den Kommunen werden von den Volksvertretern im Kreistag sowie in den Stadt- und Gemeinderäten getroffen. Sie beschließen beispielsweise den kommunalen Haushaltsplan, also sämtliche Einnahmen und Ausgaben in einem Haushaltsjahr, damit auch den Stellenplan der Kommune sowie die Investitionen. Sie entscheiden darüber, an wen die Kommune Aufträge vergeben darf und in welchen Angelegenheiten die Bürger selber entscheiden sollen. Der Landrat und die Bürgermeister sind ihnen gegenüber rechenschaftspflichtig und per Ratsbeschluss können in begründeten Fällen sogar Abwahlverfahren gegen sie eingeleitet werden.
Auch wenn Sie parteilos sind, besteht für Sie die Möglichkeit einer Kandidatur.
Der 2020 gegründeten Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis, ist es ein Grundanliegen, die Bürger mehr als bisher direkt in die Politik einzubeziehen, sie selber entscheiden zu lassen, wie sie leben wollen und wofür ihre Steuergelder ausgegeben werden. Deshalb bietet dieBasis gerade auch parteilosen Bürgern die Möglichkeit, bei den Kommunalwahlen auf ihren Kandidatenlisten im Saalekreis anzutreten und dennoch auch zukünftig parteilos zu bleiben. Wenn Sie daran Interesse haben, kontaktieren Sie uns.
Internet: www.diebasis-saalekreis.de
Telefon: 0172 3948861 (Hans-Dieter Weber)
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